Ein Damm gegen die Abmahnwelle: Bundesregierung nimmt sich dem Abmahn-Problem an


Ein “geleaktes” oder zufällig entdecktes Dokument auf dem Webserver des Pressedienstes Textintern gibt Details über einen im März entstandenen Gesetzesentwurf preis, mit dem die derzeit akute Ausnutzung von Abmahnmethoden eingedämmt werden soll.


Das Mittel der Abmahnung wurde in den vergangenen Jahren fast nur noch mit negativen Erfahrungen im Zusammenhang mit dem Internet gebraucht. Rechteinhaber oder diejenigen, die sich als solche ausgaben, mahnten Nutzer von Tauschbörsen ab, dann kamen die Abofallen auf, die ihre zahlungsunwilligen Abonnenten Abmahnanwälte auf den Hals hetzten. Gleichzeitig begannen online tätige Händler damit, ihre Konkurrenten wegen ungültiger Passagen in den AGBs oder nicht ganz deutlicher Hervorhebungen abmahnen zu lassen.

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Softwarepatente: Yahoo bezichtigt Facebook des Ideenklaus

Yahoo plant, gegen Facebook vor Gericht zu ziehen. In der gestern eingereichten 19-seitigen Klageschrift führt Yahoo zehn Patente auf, die der neue Internetriese verletzten soll. Darunter fallen Techniken, die für Werbemittel, Benutzereinstellungen und Privatsphäre-Funktionen eingesetzt werden.

Yahoo wirft Facebook vor, geistiges Eigentum Anderer zu nutzen, um selbst damit zu verdienen.

Die angekündigte Klage könnte jetzt, kurz vor Facebooks geplantem Börsengang im Sommer, dazu führen, dass mögliche Investoren verunsichert werden.


Eine eingescannte Kopie der Klageschrift wurde auf docstoc.com abgelegt und kann von jedem gelesen werden.

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