Verkaufsverbot für Word aufgehoben


(CW) Das am 11. August gefällte Verkaufsverbot gegen Microsofts Textverarbeitungsprogramm Word wurde aufgehoben.


Richter des Bundesgerichtshofs haben das von Davis gefällte Verbot nach einer Berufung aufgehoben. Microsoft muss den Verkauf einer Word-Version, die von i4i bemängelte Techniken beherrscht, demnach nicht am 10. Oktober einstellen.

Microsofts Revision war vergangene Woche im Schnellverfahren genehmigt  worden, heute müssen Vertreter des Konzerns allerdings noch vor drei Richtern vorsprechen.

Richter Davis befand Microsoft für schuldig, absichtlich Patente des Klägers i4i ScreenShot036 verletzt zu haben, um dessen Produkte überflüssig zu machen. Zur Strafe sollte Microsoft eine Summe von 290 Millionen US-Dollar an den Kläger zahlen.

Dass das Urteil aufgehoben würde, zeichnete sich ab: Fachleute bemängelten, dass das Urteil übereilt und ohne vollständige Aussprache gefallen sei. Zudem wurde dem Gericht in Texas vorgeworfen, auch in der Vergangenheit den Klägern bei bei Patentansprüchen den Klägern Recht zu geben und besonders “Klägerfreundlich” zu sein.


Sowohl Microsoft aber auch i4i zeigen sich zuversichtlich, ihre Interessen durchsetzen zu können.


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