Microsoft vs. TomTom: Außergerichtliche Einigung


Der Softwarehersteller Microsoft und Navigationsgerätehersteller TomTom haben ihren Patentstreit außergerichtlich beigelegt, heißt es bei Heise Online. Microsoft hatte geklagt, weil TomTom acht Patente verletzt haben soll, deren Halter Microsoft ist. Darunter waren mindestens zwei, die dazu genutzt werden, lange Dateinamen auf FAT-Dateisystemen zu verwenden. Diese von TomTom in seine Navigationsgeräte integrierten Funktionen sollen nun innerhalb von zwei Jahren entfernt werden. Gleichzeitig verpflichtet sich TomTom, in den nächsten fünf Jahren Patentgebühren in unbekannter Höhe an Microsoft zu entrichten.

Kurz nach der Klage Microsofts erhob TomTom Gegenklage. Man warf Microsoft vor, vier in einer Straßenkartensoftware verwendete Software-Patente zu verletzten, die Microsoft nun kostenlos nutzen darf, so die Einigung.

Beide Unternehmen betonen, dass die Patentlizenzierung mit der GPL 2 , unter der der Linux-Kernel der TomTom-Software steht, vereinbar ist.

Software-Patente geraten immer wieder in die Kritik, zumal sie oft zu Streitigkeiten wie diesen führen.


In Deutschland sind Softwarepatente nicht möglich.


TomTom verletzt Microsoft-Patente

Microsoft hat vor dem Bundesgericht (District Court for the Western District of Washington) und der Internationalen Handelskommission Klage gegen TomTom NV und TomTom Incorporated eingereicht, da die Firma Patentrechte des Softwareherstellers verletze.

Microsoft habe seine Patente bereits vielen anderen Firmen lizenzieren können; in diesem Fall habe man aber auch nach einem Jahr keine “vernünftige Einigung” finden können und sehe sich nun zum Ergreifen von Maßnahmen zum Patentschutz gezwungen – TomTom solle sich wie jede andere Firma auch Lizenzgebühren bezahlen.


Konkret gehe es um Techniken zur Navigation und (Strecken-)Berechnung. Microsoft halte TomTom für ein ein hoch angesehenes und wichtige Unternehmen und hoffe auf eine schnelle Einigung.