Microsoft verliert Rechtsstreit mit i4i/Word muss verändert werden/erste Patches erhältlich


Microsoft hat im Rechtsstreit mit i4i einen schweren Verlust eingefahren. Das Verkaufsverbot für Word ist zwar unter Vorlagen aufgehoben, jedoch muss Microsoft seine Produkte Office und Word in den USA so verändern, dass sie das i4i-Patent (5,787,449), das ein Verfahren zur getrennten Verarbeitung strukturierter XML-Dokumente beschreibt, nicht mehr verletzen.

Das Berufungsgericht urteilte, dass Microsoft ab dem 11. Januar 2010 in den USA keine Word- oder Office-Version verkaufen darf, die das genannte Patent verletzt. Daneben wurde der Konzern zur Zahlung einer Schadensersatzzahlung on Höhe von 290 Millionen US-Dollar verurteilt.


Microsoft ließ mitteilen, dass man die geforderten Änderungen an den Softwareprodukten vornehmen werde, um sie weiterhin verkaufen zu können; aber auch, dass man prüfen werde, welche juristischen Wege eingeschlagen werden können.

Patch wird an OEM-Partner ausgeliefert

OEM-Partner von Microsoft, also Firmen, die Computer mit den Softwareprodukten von Microsoft ausstatten, haben inzwischen einen Patch erhalten, der die bemängelten Funktionen in Word 2003 und 2007 deaktiviert. Bei Microsoft heißt es dazu wörtlich

Nachdem dieser Patch installiert wurde, wird Word keine Custom-CML-Elemente in DOCX-, DOCM- oder XML- Dateien lesen können. Die Dateien können weiterhin geöffnet werden, aber Custom-XML-Elemente werden entfernt.

Die Fähigkeit benutzerdefinierte XML-Elemente zu verwenden ist für die Verwendung von Server-basierter Verarbeitung von Word-Dokumenten relevant. Die meisten Endbenutzer verwenden diese Elemente nicht.


Verkaufsverbot für Word aufgehoben

(CW) Das am 11. August gefällte Verkaufsverbot gegen Microsofts Textverarbeitungsprogramm Word wurde aufgehoben.

Richter des Bundesgerichtshofs haben das von Davis gefällte Verbot nach einer Berufung aufgehoben. Microsoft muss den Verkauf einer Word-Version, die von i4i bemängelte Techniken beherrscht, demnach nicht am 10. Oktober einstellen.


Microsofts Revision war vergangene Woche im Schnellverfahren genehmigt  worden, heute müssen Vertreter des Konzerns allerdings noch vor drei Richtern vorsprechen.

Richter Davis befand Microsoft für schuldig, absichtlich Patente des Klägers i4i ScreenShot036 verletzt zu haben, um dessen Produkte überflüssig zu machen. Zur Strafe sollte Microsoft eine Summe von 290 Millionen US-Dollar an den Kläger zahlen.

Dass das Urteil aufgehoben würde, zeichnete sich ab: Fachleute bemängelten, dass das Urteil übereilt und ohne vollständige Aussprache gefallen sei. Zudem wurde dem Gericht in Texas vorgeworfen, auch in der Vergangenheit den Klägern bei bei Patentansprüchen den Klägern Recht zu geben und besonders “Klägerfreundlich” zu sein.

Sowohl Microsoft aber auch i4i zeigen sich zuversichtlich, ihre Interessen durchsetzen zu können.