Microsoft vs. TomTom: Außergerichtliche Einigung


Der Softwarehersteller Microsoft und Navigationsgerätehersteller TomTom haben ihren Patentstreit außergerichtlich beigelegt, heißt es bei Heise Online. Microsoft hatte geklagt, weil TomTom acht Patente verletzt haben soll, deren Halter Microsoft ist. Darunter waren mindestens zwei, die dazu genutzt werden, lange Dateinamen auf FAT-Dateisystemen zu verwenden. Diese von TomTom in seine Navigationsgeräte integrierten Funktionen sollen nun innerhalb von zwei Jahren entfernt werden. Gleichzeitig verpflichtet sich TomTom, in den nächsten fünf Jahren Patentgebühren in unbekannter Höhe an Microsoft zu entrichten.

Kurz nach der Klage Microsofts erhob TomTom Gegenklage. Man warf Microsoft vor, vier in einer Straßenkartensoftware verwendete Software-Patente zu verletzten, die Microsoft nun kostenlos nutzen darf, so die Einigung.


Beide Unternehmen betonen, dass die Patentlizenzierung mit der GPL 2 , unter der der Linux-Kernel der TomTom-Software steht, vereinbar ist.


Software-Patente geraten immer wieder in die Kritik, zumal sie oft zu Streitigkeiten wie diesen führen.

In Deutschland sind Softwarepatente nicht möglich.